Bezeichnung eines Gebäudes unter historischer und architektonischer Betrachtungsweise

Eigener Leitsatz:

Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, wenn in diesem Gebäude früher unter derselben Bezeichnung ein bekanntes Stummfilmkino geführt wurde. Diese Wendung bezeichnet nämlich den Veranstaltungsort, indem über den historischen Bezug des denkmalgeschützten und architektonisch und historisch wertvollen Gebäudes informiert wird. Diese Bezeichnung ist auch auf diversen Internetplattformen zulässig, da dort ebenfalls lediglich die Örtlichkeit in ihren historischen und architektonischen Bezügen bezeichnet werden soll. Eine Markenrechtsverletzung liegt demnach nicht vor.

Kammergericht Berlin

Beschluss vom 01.04.2011

Az.: 5 W 71/11

Tenor

1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 4. März 2011 - 15 O 81/11 - wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der Wert des Beschwerdeverfahrens beträgt 30.000 �.

Entscheidungsgründe

I. Die gemäß § 567 Abs. 1 Nr. 2, § 569 ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist nicht begründet, §§ 935, 940 ZPO. Der Antragstellerin steht gegen die Antragsgegnerin hinsichtlich der streitgegenständlichen Verletzungshandlungen einer Verwendung der Bezeichnung "Ehemaliges Stummfilmkino D� Wei� B�� (Bezeichnung eines Benutzerkontos bei Facebook) oder "Das ehemalige Stummfilmkino D� Wei�� (Bezeichnung eines Benutzerkontos bei Myspace) oder "Silvester in der D� Film-& Theaterbühne 2010" (Textzeile neben einem Foto auf dem vorgenannten Internetauftritt bei Facebook) oder "D�� (Schriftzug an der Fassade des Gebäudes in Wei�, Angaben unter Fotos auf dem vorgenannten Internetauftritt bei Myspace) oder "im ehemaligen Stummfilmkino D� präsentieren wir .. ...Zum vollständigen Artikel

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