Urlaub ist Wahnsinn – warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen

Gestern wurde die Dogmatik wieder bereichert. “Um die Ecke gedacht” titelt zum neuesten Unikat aus Erfurts 9. Senat (BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 – 9 AZR 189/10) der Blog der Kollegen von CMS.

Man könnte auch unfeinere Formulierungen finden. Was an Auslegungsblüten so gezogen wird auf dem Petersberg, wirkt auf viele Leute befremdlich. Zur Ehrenrettung des 9. Senats: Die müssen sich auch an einer Gesetzeslage orientieren, die ein einziger Reparaturbetrieb ist (BurlG). Urlaub ist heilig. Schön. Das Problem ist im Urlaubsrecht so langsam ein anderes, das auch ein BAG nur bedingt ändern kann. Es ist ein Akzeptanzproblem. Man versteht die Entscheidungen im Ergebnis nicht, empfindet sie intuitiv als falsch und kann die Begründung nur als Jurist nachvollziehen. Das reicht nicht, um einen Arbeitgeber zu überzeugen.

Deshalb kann man einen Arbeitnehmer kündigen (unterjährig, d.h. nicht gerade zum 31.12., der das Ende des Urlaubsjahrs ist). Man stellt ihn bezahlt frei. Und rechnet die Urlaubsansprüche an. Er bleibt monatelang zu Hause und gewinnt dann. Dann will er seinen “Resturlaub”.

Nanu?

Ja. Die Freistellungserklärung ist nicht eindeutig, meint das BAG. Darin wurde nur erklärt, dass bis zum Ablauf der Kündigungsfrist freigestellt werde und unter Anrechnung der bestehenden Urlaubsansprüche. Das sind dann x/12 des Urlaubsanspruchs für jeden Monat des Kalenderjahrs (bis 30.06. – versteht auch kein Mensch, danach ist es immer der volle Anspruch). Hier waren es halt x/12 ...

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