KG Berlin: Benutzerprofil auf Facebook und Mypspace verletzt keine Markenrechte

Das KG Berlin (Beschl. v. 01.04.2011 - Az.: 5 W 71/11) hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Namens in einem Facebook- oder Myspace-Benutzerprofil keine Markenverletzung darstellt.

Bei dem Kläger handelte es sich einen Kinobetreiber, dessen Kino den Namen "Delphi" trug. Dieser wandte sich gegen die Beklagten, welche auf Facebook und MySpace ein Benutze-Profile eingerichtet hatten. Die Konten waren auf die Namen "Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißen Berlin" registriert.

Sowohl auf diesen Webseiten als auch auf einer eigenen Domain wurden Veranstaltungen unter diesem Namen "Delphi" beworben. Die Events und Filmaufführungen fanden in einem historische bedeutsamen Gebäude statt, in dem bis ins Jahr 1959 ein Kino namens "Delphi" beherbergt war. Der Kläger sah in der Nutzung des Begriffs "Delphi" eine Markenverletzung und klagte.

Das KG Berlin lehnte einen Anspruch ab ...

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