Fucking Hell – der Ort der Verdammnis beim europäischen Markenamt

“Fucking Hell” ist eine eingetragene europäische Marke. Zunächst hatte das europäische Markenamt (HABM) die Eintragung der Marke abgelehnt. Der Prüfer meinte, die Marke sei wegen ihrer Wortbedeutung in der englischen Sprache nicht eintragungsfähig.

Die Wortelemente des angemeldeten Zeichens bestünden aus dem Begriff „Fucking“, der sich aus dem englischen Verb „to fuck“ ableite und ein derber und unanständiger Ausdruck sei, und dem Begriff „Hell“ für „Hölle“. Das Gesamtzeichen bedeute im Englischen laut Wörterbuch „Verdammte Scheiße“. Der Begriff benutze Sexualität, um Verachtung und Wut zu äußern.

Die Marke sollte unter anderem eingetragen werden für die Klasse 32 – Biere und kohlesäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke.

Die Markenanmelder allerdings verwiesen darauf, dass das Bier aus dem österreichischen Ort Fucking stammt – einem kleinen Ort mit 93 Einwohnern. Die Ortschaft Fucking sei schon 1070 erstmals urkundlich erwähnt und gehe zurück auf den Grafen Foko. Es handele sich also lediglich um eine Herkunftsangabe. Der Begriff “Hell” stehe für ein helles Bier.

Dem folgte das HABM:

“Die erkennende Kammer hält es für nicht zielführend, die Diskussion zwischen dem Prüfer und den Beschwerdeführern über die Bedeutungsnuancen der angemeldeten Wortkombination und ihrer Bestandteile fortzuführen oder durch extensive Zitate von Wörterbüchern sich auf die vom Prüfer anvisierte sprachliche Ebene zu begeben. Nur so viel: Die „Hölle“ ist nach christlicher Vorstellung der Ort höchster Qual. Sie ist der Ort der Verdammnis ...

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