Fehlendes Impressum auf einer kommerziellen Website: Ausreden, die garantiert nicht funktionieren

Man sollte ja davon ausgehen, dass es sich mittlerweile herumgesprochen hat: Kommerzielle Websites sind mit einem Impressum auszustatten. Ein Unternehmen, das im letzten Jahr ohne Impressum ertappt wurde, war um Ausreden nicht verlegen; die fehlenden Angaben seien ja noch eingepflegt worden, vorher sei man für den Internetauftritt überhaupt nicht verantwortlich gewesen (sondern ein auf der Website nicht genanntes Partnerunternehmen in den USA), und überhaupt sei auf der streitgegenständlichen Homepage bloße Werbung enthalten, also liege schon gar kein impressumspflichtiger Teledienst vor. Diese Verteidigung war leider – erfolglos.

Das LG Hamburg bestätigte die vorher gegen das Unternehmen ergangene einstweilige Verfügung (Urt. v. 19.10.2010, Az. 327 O 332/10), da keine einzige dieser Einlassungen auch nur im Entferntesten zur Verteidigung geeignet war.

Soweit das Impressum nachträglich eingepflegt wurde, war man schlichtweg zu spät dran, da das Impressum gem. § 5 Abs. 1 TMG „ständig“ – also von Anfang an – zur Verfügung zu stehen hat. Das War zum Zeitpunkt der einstweiligen Verfügung jedoch nicht der Fall:

„Ausweislich der Anlage […] befinden sich dort Kontaktangaben von insgesamt 4 potentiellen Ansprechpartnern. Ein ausdrückliches Impressum war zum damaligen Zeitpunkt in dem Internetauftritt nicht enthalten – mithin hätte es sich bei jedem der angegebenen Ansprechpartner um den für den Onlineauftritt Verantwortlichen handeln können. Diese somit widersprüchlichen Angaben waren aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise daher im Ergebnis ungeeignet, eine eindeutige Haftungszuordnung zu bewirken. Schon aus diesem Grund wären daher sämtliche der in Bezug genommenen Ansprechpartner – so auch die Antragsgegnerin – zumindest als Mitstörer verantwortlich […].“

Auch die Ansage, die Website gehöre gar nicht dem beklagten Unternehmen (M. K. GmbH), sondern einem Partner aus den USA (M. K. I ...

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