Warum schlechter Sex eine eingetragene Marke ist

Bei einer Markenrecherche auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bin ich heute auf die eingetragene Wortmarke “SCHLECHTER SEX” gestoßen. Doch warum kann “SCHLECHTER SEX” überhaupt als Wortmarke eingetragen werden?

Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 sind auch Begriffe nicht als Marke eintragbar, die zur Beschreibung der Waren oder Dienstleistungen dienen können. Dabei kommt es allerdings nur auf die Waren oder Dienstleistungen an, für die die Marke eingetragen werden soll.

Die Marke “SCHLECHTER SEX” ist unter der Registernummer 302008020402 für die Klasse 25 (Bekleidungsstücke) und die Klasse 28 (Spiele, Spielzeug) des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses eingetragen. Die Marke konnte also eingetragen werden, weil sie weder für Bekleidungsstücke noch für Spiele und Spielzeug rein beschreibend ist. Auch steht sie in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit diesen Waren.

Aus dem gleichen Grund konnte auch die Marke “sex” als Wortmarke eingetragen werden. Hier finden sich gleich mehrere Eintragungen. Unter der Registernummer 30303991 ist die Marke “sex” zum Beispiel für die Klassen 31, 12 und 13 eingetragen, insbesondere für “Ruder, Waffen, Munition; Tierfutter, Baumstämme, Obst (frisch) und Gemüse (frisch)” ...

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