Die Kopplung im Wettbewerbsrecht

In eigener Sache möchten wir auf einen Aufsatz von Dr. Sönke Ahrens (IP Rechtsberater 5/2011, S. 110ff.) hinweisen, welcher sich mit der Kopplung von Warenabsatz und Gewinnspielen beschäftigt. Gegenstand des Aufsatzes ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, wonach § 4 Nr. 6 UWG mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken unvereinbar ist.

§ 4 Nr. 6 UWG sah vor, dass derjenige unlauter handelt, wer die Teilnahme von Verbrauchern an einem Preisausschreiben oder Gewinnspiel von dem Erwerb einer Ware oder dem Anspruch einer Dienstleistung abhängig machte. Diese Regelung ist insoweit auch im Rahmen der Werbeansprache von Bedeutung, da regelmäßig die Einwilligung in die Werbeansprache mit einer Teilnahme an einem Gewinnspiel gekoppelt wird. In dem Beitrag von Dr ...

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