Abmahnung wegen Verwendung der Marke „Texas Hold'em“

Unserer Kanzlei liegt derzeit eine Abmahnung wegen Verwendung der Marke „Texas Hold'em“ zur Bearbeitung vor.

In der Tat existiert die Eintragung der Wortmarke „Texas Hold'em“ unter der Registernummer 30711657.

Zum Zeitpunkt des Eingangs der Abmahnung war die Marke auf einen Herrn Joachim Wolf aus Jena eingetragen, mittlerweile hat sich ergeben, dass die Angaben berichtigt worden sind. Jetzt stimmen die Daten des Markeninhabers mit denen des vermeintlichen Rechteinhabers aus der Abmahnung überein.

Die Abmahnungen werden durch Herrn Jörg Kindling, Granitzer Str. 19, 18586 Ostseebad Sellin, verschickt. Darin wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Erteilung einer Auskunft über Art und Anzahl der durch den Abgemahnten verkauften Produkte begehrt. Ferner wird auch ein vermeintlicher Anspruch auf Schadensersatz geltend gemacht.

Die Abmahnung weist jedoch viele weitere Kuriositäten auf:

Dem Schreiben ist eine „Handlungsvollmacht“ beigefügt, die mit einem „begl. Rechtsanwalt“-Stempel versehen ist, so dass der Eindruck entsteht, das Schreiben sei tatsächlich von einem Rechtsanwalt verfasst worden.

Der geforderte Schadensersatz ist an die „W&K GbR“ zu überweisen. Welche Rolle diese GbR dabei spielt, ist völlig unklar, zumal die „Handlungsvollmacht“ inkl ...

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