Die Oberpfälzer Bierkönigin und das Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Regensburg hat einer Regensburger Brauerei verboten, mit einer von ihr gekürten “Oberpfälzer Bierkönigin” zu werben (LG Regensburg, Urteil vom 30.10.2010, Az. 3 U 2521/10). Der Streit geht nun in die zweite Runde. Die Berufungsverhandlung findet am Dienstag, 17.05.2011 vor dem Oberlandesgericht Nürnberg statt (Az. 3 U 2521/10).

Die beklagte Brauerei kürt seit 15 Jahren regelmäßig eine “Oberpfälzer Bierkönigin”, die dann bei öffentlichen Veranstaltungen auftritt. Nach Ansicht der Klägerin handelt es sich hierbei um eine irreführende Werbung denn: “die Oberpfälzer Bierkönigin ist keine Bierkönigin der Oberpfalz”. Sie sei weder vom Bezirk der Oberpfalz noch von einem die Oberpfälzer Brauereien repräsentierenden Gremium gewählt worden, sondern allein auf einer Veranstaltung der Beklagten. Obwohl sie der Sache nach nur eine Brauerei unter mehr als siebzig Brauereien repräsentiere, werde gegenüber den Verbrauchern der Eindruck erweckt, dass sie in einem völlig anderen Auswahlverfahren bestimmt worden sei und für die Biere der gesamten Oberpfalz stehe ...

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