140 Jahre Strafgesetzbuch. Requiem für ein Langzeitexperiment

Heute vor 140 Jahren, am 15. Mai 1871, wurde das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 (RGBl. 1871 S. 128—203) verkündet. Seitdem wurde es durch 259 Gesetze mit 1899 Änderungsbefehlen geändert, wodurch 62757 alte Wörter entfernt und 74234 neue Wörter hinzugefügt wurden (siehe die Diagramme unten). Der ursprüngliche Text wurde dadurch im Lauf der Zeit bis zur Unkenntlichkeit umgestaltet. Der stärkste Eingriff erfolgte jeweils mit Wirkung zum 1. Januar 1975 durch das Zweite Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StrRG) vom 4. Juli 1969 (BGBl. I 1969 S. 717—742) und das Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) vom 2. März 1974 (BGBl. I 1974 S. 469—650). Wohl vor allem aufgrund der Benennung des letztgenannten Änderungsgesetzes, vielleicht aber auch aufgrund seiner Änderungstiefe ist selbst unter Juristen die Vorstellung verbreitet, 1975 sei ein neues Strafgesetzbuch in Kraft getreten, welches das Reichsstrafgesetzbuch abgelöst habe. In der Wikipedia finden sich dementsprechend auch zwei – inzwischen weitgehend redundante – Einträge für ein und dasselbe Gesetz (RStGB und StGB). Genauso falsch ist der fast ausnahmslos gebrauchte Titel ”Strafgesetzbuch“. Der Bundesminister der Justiz wurde durch Art. 10 des Dritten Strafrechtsänderungsgesetzes vom 4. August 1953 (BGBl. I 1953 S. 735—750) lediglich ermächtigt, den Gesetzeswortlaut unter der Überschrift ”Strafgesetzbuch“ in der geltenden Fassung bekanntzumachen. Das von den insgesamt sechs ministeriellen Bekanntmachungen (1876, 1953, 1969, 1975, 1987 und 1998, siehe die Markierungen in den Diagrammen) zu unterscheidende Parlamentsgesetz selbst wurde dadurch nicht umbenannt.

Anzahl der Änderungsgesetze

Heute vor einem Jahr, am 15. Mai 2010, habe ich mein inzwischen in 4. Auflage vorliegendes und in der internationalen Strafrechtswissenschaft offenbar erfreut angenommenes ”Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871. Historisch-synoptische Edition ...

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