Habsburg in der Oberlausitz

Sollen öffentliche Fördermittel zurückgefordert werden, so ist die Bewilligungsbehörde gut beraten, dies nicht in Raten zu tun. Denn in der Rückforderung nur eines Teilbetrags der bewilligten Förderung kann gleichzeitig auch die Entscheidung enthalten sein, dass der Restbetrag vom Empfänger rechtmäßig verwendet wurde.

Dies zeigt aktuell ein Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Dresden um die Rückzahlung von Fördermitteln für eine Habsburg-Ausstellung in Zittau, in dem die Stadt Zittau jetzt einen Erfolg verbuchen konte, denn das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Rückforderungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank über ca. 686.000 € zzgl. Zinsen auf.

Im Jahr 2002 waren der Stadt zur Durchführung der Ausstellung »Welt-Macht-Geist. Das Haus Habsburg und die Oberlausitz 1526 bis 1635« rd. 713.000 € zugewendet worden. Nachdem die Sächsische Aufbaubank bereits Ende 2006 ca. 27 ...

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