OLG Frankfurt a.M.: Firmenname nicht allein durch Top-Level-Domain-Zusatz ".de" unterscheidungskräftig

13.05.11

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Nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 13.10.2010 - Az.: 20 W 196/10) reicht es für einen unterscheidungskräftigen Firmennamen nicht aus, den Top-Level-Domain-Zusatz ".de" hinzuzufügen.

Das klägerische Unternehmen wollte in "Outlets.de GmbH" umfirmieren. Dies lehnte das Handelsregister ab, da es sich um keinen unterscheidungskräftigen Firmenname handle. Die Hinzufügung einer Top-Level-Domain mache aus einem Allgemeinbegriff noch keinen hinreichenden Individualnamen.

Die Frankfurter Richter bestätigten nun diese Ansicht und lehnten die Namensänderung ab ...

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