Vom Berner Hinterland zum Nordseestrand – und was die Chinesen dazu sagen

Wirft man einen Blick in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), stößt man auf viele Marken, die das Adjektiv „deutsch“ im Namen tragen: „Deutsche Bank“, „Deutsche Bahn“, „Deutsche Post“ – die Aufzählung ließe sich fortsetzen. Das DPMA akzeptiert das Adjektiv „deutsch“ in Markennamen häufig problemlos. Möchte ein Markeninhaber mit solchen Markennamen jedoch auch im Ausland aktiv werden, ergeben sich mitunter ungeahnte Schwierigkeiten.

Ein beliebtes Argument gegen solche Markeneintragungen im Ausland ist das angebliche Bestehen einer Irreführungsgefahr: Weckt eine Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen die Vorstellung, die mit der Marke gekennzeichneten Produkte oder Dienstleistungen würden an einem bestimmten Ort hergestellt werden, so besteht die Gefahr der Irreführung, wenn die Herstellung nicht tatsächlich auch in Deutschland erfolgt. Die Prüfung dieser Irreführungsgefahr erfolgt häufig bereits im Markenanmeldeverfahren. Diesbezüglich müssen sich Markenanmelder daher auf Nachfragen gefasst machen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK