Urheberrechtsverletzungen auf dem Internet-Videoportal

Die im Nutzerbereich der Internetseite sevenload.de von Dritten hochgeladenen Video-Filme stellen keine eigenen Inhalte der Seitenbetreiberin im Sinne des § 7 Abs.1 TMG dar. Verletzen die Filme fremde Urheberrechte, haftet die Seitenbetreiberin nicht als Täterin oder Teilnehmerin auf Unterlassung. Sie ist jedoch verpflichtet, das jeweilige Video bei einem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung unverzüglich zu sperren und dafür Vorsorge zu treffen, dass es nicht zu weiteren Rechtsverletzungen kommt. M;it dieser Entscheidung grenzt sich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg nun von seiner früheren “Chefkoch”-Entscheidung ab:

Durch das Hochladen der streitgegenständlichen Musikvideos auf die Plattform sevenload und die Ermöglichung des Abspielens im Internet sind die verwendeten, unstreitig urheberrechtlich geschützten Musikwerke, die den Filmen unterlegt sind, vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht worden (§§ 16, 19a UrhG). Soweit dies ohne Einverständnis der Inhaber des Urheberrechts an den Musikwerken geschehen ist, besitzen diese gegen die Täter, Teilnehmer oder Störer dieser Verletzungshandlung einen Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs.1 UrhG, also jedenfalls gegen die Personen, die die Videos bei der Antragsgegnerin hochgeladen haben. Die Antragstellerin hat jedoch nicht glaubhaft gemacht, dass auch die Antragsgegnerin, die Betreiberin der Plattform sevenload, als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung haften.

Zwischen den Parteien war in erster Instanz nicht streitig, dass die streitgegenständlichen Musikvideos nicht von der Antragsgegnerin selbst , sondern von Dritten im Rahmen der von der Antragsgegnerin angebotenen Möglichkeit, eigene multimediale Inhalte auf der Plattform sevenload zu präsentieren, hochgeladen worden sind ...

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