Konkurrenzschutz im Gewerbemietrecht

Für bestimmte Gewerbemiete ist es häufig von essentieller Bedeutung, dass keine Konkurrrenten in unmittelbarer Umgebung seine Dienstleistung ausführt. Daher enthalten viele Gewerbemietverträge sog. Konkurrenzschutzklauseln.

Im Fall des OLG Dresden war ein Gewerberaum zunächst an einen Facharzt für Orthopädie vermietet worden. Für diesen Bereich und den Bereich Chirotherapie gewährte der Vermieter Konkurrenzschutz. Er vermietete später einen weiteren Gewerberaum an eine Arztpraxis für Chirugie/Unfallchirugie. Der Erstmieter sah darin seinen Kunkurrenzschutz verletzt und minderte die Miete wegen dieses “Mangels” ...

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