Erforderliche Stellplätze für einen Einkaufsmarkt

Nach § 47 Abs. 2 NBauO müssen für bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, Einstellplätze in solcher Zahl und Größe zur Verfügung stehen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der baulichen Anlagen aufnehmen können (notwendige Einstellplätze).

Die Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO geben insoweit Richtzahlen an, die dem durchschnittlichen Bedarf entsprechen und als Anhalt dienen sollen, um die Anzahl der herzustellenden Einstellplätze im Einzelfall festzulegen. Nach Nr. 1.1.2 dieses Stellplatzerlasses ist die Zahl der nach den Richtzahlen ermittelten Einstellplätze zu erhöhen oder zu ermäßigen, wenn das Ergebnis in grobem Missverhältnis zu dem Bedarf steht, der sich aus der Zahl der ständigen Benutzer und Besucher ergibt.

Die Richtzahlen geben, auch wenn sie nur verwaltungsinterne Vorschriften für die Bauaufsichtsbehörden sind, nach der Rechtsprechung des Senats als sachgerechte Auswertung von Erfahrungen zuverlässige Anhaltspunkte für den Stellplatzbedarf und gewährleisten unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsgrundsatzes eine einheitliche Handhabung.

Der hier geführte Streit betrifft die Nrn. 3.1 und 3.3 des Erlasses, welche für Verkaufsstätten wie Läden und Geschäftshäuser (Nr. 3.1 des Erlasses) 1 Einstellplatz je 30 bis 40 m² Verkaufsnutzfläche sowie Verkaufsstätten im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO (Nr. 3.3 des Erlasses) 1 Einstellplatz je 10 bis 20 m² Verkaufsnutzfläche vorsehen.

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat in dem bereits genannten Urteil vom 30. August 1995 die Anwendung der Nr. 3.3 des Stellplatzerlasses für Innenstadtkaufhäuser im Kerngebiet abgelehnt, weil sie – anders als großflächige Einzelhandelsbetriebe in Sondergebieten – nicht typischerweise mit dem Kraftfahrzeug aufgesucht würden, sondern z.B ...

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