BGH: Haftung für eBay Konto bei unbefugter Nutzung?

Was war passiert?Die Inhaberin eines eBay-Mitgliederkontos unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Im März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos eine komplette Gastronomieeinrichtung mit einem Eingangsgebot von 1 € zum Verkauf angeboten, worauf ein Interessent ein Höchstgebot von 1.000 € abgab. Am darauffolgenden Tag wurde die streitgegenständliche Auktion vorzeitig durch Rücknahme des Angebots beendet. Der Bieter war zu diesem Zeitpunkt der Höchstbietende. Er forderte die Inhaberin des eBay-Mitgliederkontos zur Eigentumsverschaffung an der Gastronomieeinrichtung, deren Wert er mit 33.820 € beziffert, Zug um Zug gegen Zahlung von 1.000 € auf. Nach erfolglosem Ablauf der hierfür gesetzten Frist verlangte der Bieter Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 32.820 €.

Die Inhaberin des eBay-Mitgliederkontos argumentierte, das Angebot sei ohne ihre Beteiligung und ohne ihr Wissen von ihrem Ehemann auf der Internetplattform von eBay eingestellt worden. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay findet sich aber folgende AGB Klausel:

"Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden." …

Beide Vorinstanzen wiesen die Klage des Bieters zurück, so dass dieser die Revision beim BGH einlegte.

Wie entschied der BGH?Der Bundesgerichtshof teilt in seiner Pressemitteilung zum Urteil VIII ZR 289/09 vom 11.05.2011 mit, dass die Revision des Bieters keinen Erfolg habe.

Auch bei Geschäften im Internet seien die Regeln des Stellvertretungsrechts anwendbar ...

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