BGH: Fristversäumnis bei Kompetenzüberschneidung

Zum Drama verpasster Berufungsbegründungsfristen heute ein schon etwas älterer Beschluss des BGH vom 03.11.2010, Az. XII ZB 177/10. Dem Anwalt wurden die Akte mit der Frist auf den Wiedervorlagestapel statt auf den Fristenstapel gelegt und dort lag sie unbeobachtet bis die Frist abgelaufen war. Irgendjemand hatte die Frist im Fristenbuch gelöscht. Wer, ließ sich nicht aufklären, beide Rechtsanwaltsfachangestellten erinnerten sich nicht, die Frist gelöscht zu haben. Eine der beiden aber gab an, daß auch der Anwalt selbst Fristen im Buch lösche. Peng: Mangelnde Büroorganisation ...

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