Oberlausitzer Schoko-Becher nicht als Formmarke schutzfähig

Oberlausitzer Schoko-Becher von Riegelein

Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor.

Anmeldung als Formmarke; Quelle: DPMA

Folgerichtig hatte das Bundespatentgericht am 21.04.2011 nicht über den Bekanntheitsschutz der Schokobecher zu entscheiden. Es ging allein um die Frage, ob der Oberlausitzer Schoko-Becher von Hause aus die notwendige Unterscheidungskraft für den Schutz als dreidimensionale Marke für Süßwaren und Schokoladenwaren besitzt. Das wurde vom Bundespatentgericht verneint ...

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