Fallgrube für die Öllieferung

Auch wenn man einen Anspruch auf Schadenersatz hat, bekommt man nicht immer den Neupreis ersetzt, sondern muss sich eine Wertverbesserung anrechnen lassen (sogen. Abzug “Alt für Neu”). In Extremfällen kann der Abzug „Alt für Neu“ so hoch sein, dass vom Schaden nichts übrig bleibt.

Dies zeigt plastisch ein vom Landgericht Coburg entschiedener Fall, in dem der Eigentümers eines landwirtschaftlichen Anwesens gegen eine Heizöl liefernde Firma klagte, deren LKW-Fahrer und die Haftpflichtversicherung des LKWs. Das Landgericht stellte eine Schadensersatzpflicht der Beklagten wegen des Befahrens des Hofes des Klägers fest. Jedoch gab es deutlich weniger Schadensersatz als der Kläger wollte.

Der Kläger war Eigentümer des landwirtschaftlichen Anwesens. Dieses wurde durch einen LKW mit Heizöl beliefert. Dabei fuhr der LKW auf den Hof und brach auf einer Betonplatte ein, die eine darunter liegende Jauchegrube abdeckte. Der Kläger behauptete, seine Mutter habe zum Fahrer des LKWs gesagt, er solle den Hof nicht befahren. Trotzdem sei der LKW-Fahrer in den Hof gefahren. Für die Abdeckung sollten die Beklagten daher 5.400 € zahlen. Die Beklagten behaupteten, die Mutter des Klägers habe den Fahrer ausdrücklich aufgefordert, auf den Hof zu fahren. Die Abdeckung sei bereits marode gewesen und wäre über kurz oder lang sowieso eingebrochen. Ihr schlechter Zustand sei aber äußerlich nicht zu erkennen gewesen ...

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