Embo Fee

Lybische “Embo Fee”-Zahlungen sind nicht im Rahmen des § 34c Abs. 1 EStG als gezahlte ausländische Einkommensteuer auf die deutsche Einkommensteuer anzurechnen.

Nach § 1 Abs. 1 S. 1 EStG sind natürliche Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unbeschränkt einkommensteuerpflichtig. Im hier vom Niedersächsischen Finanzgericht entschiedenen Streitfall hatte der Kläger gemeinsam mit seiner Ehefrau einen Wohnsitz im Inland. Beide waren deshalb im Streitjahr 2006 unbeschränkt einkommensteuerpflichtig. Die Kläger unterliegen deshalb der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht mit allen im Veranlagungszeitraum 2006 erzielten Einnahmen.

Eine Steuerbefreiung ergibt sich im Streitfall insbesondere auch nicht nach dem Auslandstätigkeitserlass vom 31. Oktober 1983. Nach diesem Erlass verzichtet die Bundesrepublik bei Arbeitnehmern, die für begrenzte Zeit zur Verrichtung bestimmter Tätigkeiten im Ausland weilen, auf eine Besteuerung, der für diese Tätigkeit gezahlten Bezüge, wenn mit dem betreffenden Staat kein Doppelbesteuerungsabkommen besteht. Nach dem Auslandstätigkeitserlass allerdings muss es sich dabei um Arbeitnehmer eines inländischen Arbeitgebers handeln.

Diese Voraussetzung liegt im Streitfall nicht vor ...

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