Aus NJW-Spezial: Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Geständnis

In NJW-Spezial 2011, 267 findet sich eine Besprechung von OLG Hamm, Beschluss vom 15. 2. 2011 - 3 RBs 30/11, die sich mit dem Problem der tatsächlichen Feststellungen nach einem Geständnis eines Geschwindigkeitsverstoßes befasst. Aus der Besprechung hier die Zusammenfassung der Entscheidung:

Das AG verurteilte den Betroffenen wegen einer Überschreitung der höchstzulässigen Geschwindigkeit um 65 km/h zu einer Geldbuße und einem zweimonatigen Fahrverbot. Zur Tat führte es aus: „Der Betroffene hat die Tat vollumfänglich eingeräumt”.

Die gegen dieses Urteil gerichtete Rechtsbeschwerde des Betroffenen, mit der er die Verletzung sachlichen Rechts rügte, blieb ohne Erfolg ...

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