Schlecht verdautes ZPO-Häppchen

Ich hatte ja bereits auf diesem Blog über die Möglichkeit der Vollstreckung von Unterlassungspflichten aus einem Vergleich berichtet.

Wie die Gewährung rechtlichen Gehörs es erfordert, hatte natürlich auch die Gegenseite meinen Antrag nach § 890 Abs. 2 ZPO erhalten, wahrscheinlich zur Kenntnis- und Stellungnahme. Zumindest ist Stellungnahme erfolgt. Der Grundtenor lautete, dass mein Antrag ja unzulässig und dementsprechend zurückzuweisen wäre. Welche Zulässigkeitsvoraussetzung denn nicht vorläge, blie ...

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