OLG Stuttgart: Konkludente Abnahme nach Erklärung, das Werk nicht abnehmen zu wollen (-)

In einem Urteil vom 19.04.2011 (10 U 116/10) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass eine konkludente Abnahme nach vorheriger Erklärung, das Werk nicht abnehmen zu wollen, nicht möglich ist.

Sachverhalt (zusammengefasst)Ein Ladeninhaber wollte einen neuen Fußboden haben, der eine vergleichbare Optik haben sollte wie in einem anderen Restaurant in Hamburg. Dieses hatten die Parteien vor Auftragserteilung auch extra besichtigt. Der zu verlegende Industrieboden sollte mit dem in Augenschein genommenen Bodenbelag zumindest vergleichbar sein. Dem beauftragten Unternehmen gelang dies jedoch nicht, weil der Fußboden dort schon sieben Jahre alt war und die gewünschte Optik mit dem vom beauftragten Unternehmen verwendeten “Industriefußbodensystem KOTA-Ferrox” nicht nachgeahmt werden konnte. Der Ladeninhaber verweigerte daraufhin die Abnahme dieses Werks, nutzte das Ladengeschäft jedoch, um das Geschäft zu betreiben. Das Fußboden-Unternehmen verlangte vom Ladeninhaber den Lohn, dieser verweigerte sich jedoch zu zahlen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK