Zuwachs für die "Volks"- Markenfamilie

Eigener Leitsatz: Dem in den Farben Rot, Schwarz, Weiß und Grau ausgestalteten Wort-/Bildzeichen "Volks.T-Shirt" stehen nicht die Hindernisse der mangelnden Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses entgegen. Da es sich bei dem Gesamtbegriff um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, kommt dem Zeichen in Bezug auf die Waren keine beschreibende Bedeutung zu.Vielmehr hat sich der Verkehr aufgrund der Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-/Bildzeichen an diese Art der Kennzeichnung gewöhnt und erblickt darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 24.03.2011

Az.: 29 W (pat) 203/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 002 056.6 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. März 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin und der Richterinnen beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. August 2010 wird aufgehoben. Gr ü n d e I. Das farbige (rot, schwarz, weiß, grau) Wort-/Bildzeichen Volks.T-Shirt (Abbildung) ist am 25 ...

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