Sperrzeit in der Szenekneipe

Wer in einem Gebiet mit einer seit langen Jahren gewachsenen Kneipenszene wohnt, kann nicht erwarten, dass seinem Ruhebedürfnis immer der Vorrang vor dem Wunsch anderer zu sozialen Kontakten und fröhlichem Beisammensein eingeräumt wird. Allerdings können auch dort die regelmäßigen Beeinträchtigungen der Anwohner ein Ausmaß annehmen, das eine Verlängerung der Sperrzeit unumgänglich macht.

In einem vom Verwaltungsgericht Wiesbaden entschiedenen Fall aus der Wiesbadener Nerostrße gab es nach sich immer wieder häufenden Beschwerden von Anwohnern wegen Lärmbelästigungen und Ruhestörung durch den Betrieb der Gaststätte der Antragstellerin, insbesondere durch Gäste, die sich vor dem Lokal aufhalten, bereits im Frühjahr 2009 Gespräche unter Mitwirkung des Ordnungsamtes mit den Betreibern des Lokals und den Nachbarn. Der gewünschte Erfolg blieb allerdings aus.

Anfang 2010 stellte eine Anwohnerinitiative beim Verwaltungsgericht Wiesbaden einen Eilantrag mit dem Ziel, die Sperrzeit insgesamt in der Nerostraße mit Beginn 00.00 Uhr zu verlängern. In diesem Verfahren schlossen die Gaststättenbetriebe in der Nerostraße – auch die jetzige Antragstellerin – und die Anwohner im August 2010 einen Vergleich, der unter anderem vorsah, dass in der Zeit von 23.00 Uhr bis 05.00 Uhr in der Nerostraße für Ruhe gesorgt werde. Verunreinigungen sollten von den Gastronomen beseitigt werden. Es sollte unterbunden werden, dass Gäste Getränke und Gläser mit nach draußen vor die Gaststätten nehmen und dort lärmen. Schließlich wurde ein Beirat gebildet, der die Umsetzung des Vergleichs unterstützen und Beschwerden kanalisieren sollte.

Nachdem der Beirat die Antragstellerin wegen Vorfällen im September und Oktober 2010 (u.a ...

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