Restrisiko Offshore: Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen

Die Bundesregierung hat am 11. April 2011 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD zur Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen geantwortet (DT-Drs. 17/5441). Danach stellen Offshore-Windparks Verkehrshindernisse dar, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs beeinträchtigen können. Das davon ausgehende Gefahrenpotenzial besteht vor allem hinsichtlich etwaiger Kollisionen mit Schiffen sowie den entsprechenden Schadensszenarien und Folgerisiken. Alle Standorte für Offshore-Windparks müssen hinsichtlich der Beeinträchtigung der Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt bewertet werden. Basis der Genehmigungen für Offshore-Windparks sind neben einer nautisch-fachlichen Einzelfallprüfung auch Risikoanalysen. Erstellung und Beurteilung der Risikoanalysen erfolgen nach den Kriterien der Arbeitsgruppe „Genehmigungsrelevante Richtwerte“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. 1. Eine Kollisionswiederholungsrate in einer Bandbreite von 100 bis 150 Jahren wird grundsätzlich als hinnehmbares Restrisiko in den Genehmigungsverfahren nach der Seeanlagenverordnung akzeptiert. Die Notwendigkeit eines Vorsorge- und Sicherheitskonzepts in jedem Einzelfall bleibt hiervon unberührt. Diese Bandbreite deckt die unterschiedlichen wissenschaftlichen Ansätze der Gutachter für die Erstellung von Risikoanalysen ab und führt damit zu einem Mindestmaß an Vergleichbarkeit. 2. Hierbei handelt es sich um einen empfohlenen Richtwert, der die in jedem Fall vorzunehmende Einzelfallprüfung nicht ersetzt. Bewegt sich ein Vorhaben innerhalb dieser Bandbreite, ist aber im Rahmen der Einzelfallprüfung regelmäßig davon auszugehen, dass dieses Restrisiko keinen Versagungsgrund nach § 3 der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) darstellt. Besonderheiten des Einzelfalles (z. B ...Zum vollständigen Artikel

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