Beate Schmidt neue Präsidentin des Bundespatentgerichts

Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt.

Knapp fünf Jahre stand der gebürtige Bayer Lutz an der Spitze des für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständigen Bundesgerichts. Raimund Lutz begann seine Laufbahn als Richter und Staatsanwalt in München, bevor er 1986 für knapp drei Jahre im Wege der Abordnung erstmals im Bundesministerium der Justiz im Bereich Patent- und Markenrecht tätig war. Im Januar 1989 übernahm er leitende Aufgaben im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst in Berlin und dann ab 1997 in München. In Berlin war er nach der Wiedervereinigung Deutschlands für die Eingliederung des ehemaligen DDR-Patentamts in die Strukturen des DPMA zuständig. Im Herbst 1999 kehrte er als Leiter des Referats für Patent- und Geschmacksmusterrecht ins Bundesministerium der Justiz zurück, ab Februar 2000 leitete Lutz die für den Schutz des geistigen Eigentums zuständige Unterabteilung. Von Mai 2006 bis Dezember 2010 war er Präsident des Bundespatentgerichts. Unter seiner Präsidentschaft wurde das zukunftweisende Projekt der elektronischen Gerichts- und Verfahrensakte maßgeblich fortentwickelt.

Seit 1. Januar 2011 ist Lutz Vizepräsident des Europäischen Patentamts in München.

Beate Schmidt kehrt heute als Präsidentin und Vorsitzende des 1 ...

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