AG Köln: Bild in Briefmarkengröße weniger als 3 Monate online – 150,00 Euro sind genug

Die Klägerin hatte einen briefmarkengroßen Ausschnitt eines Bildes bei der Neubearbeitung ihrer gewerblichen Seite aus einem kostenlosen Pool verwendet.

Die Firma Corbis ließ sie abmahnen und verlangte 460,00 Euro für die Bildnutzung zuzüglich 7% USt plus Anwaltskosten berechnet auf einen Streitwert in Höhe von 7.500,00 Euro, also 535,60 Euro zuzüglich Auslagenpauschale zuzüglich Mehrwertsteuer. Endbetrag 1.153,36 Euro.

Die Klägerin erklärte Unterlassung, konnte sich jedoch nicht mehr genau daran erinnern, wie lange das Bild – ein Ausschnitt in Größe einer Briefmarke eines Bildes aus dem Pool der Firma Corbis- auf der Seite war, war sich jedoch sicher, dass es nicht mehr als 3-4 Monate gewesen sein könnte. Dementsprechend wurde auch Auskunft erteilt. Angesichts des inzwischen eingetretenen Preisverfalls in der Bildbranche und auch analog einer Lizenzberechnung nach den Maßgaben der MfM zahlte die Klägerin 150,00 Euro als Lizenzschadensersatz. Unter Bezugnahme auf ein Urteil des OLG Zweibrücken vom 14.05.2009 berief sich die Klägerin darauf, dass als Bemessungsgrundlage für den Streitwert allenfalls 3.000,00 Euro gerechtfertigt sind – dementsprechend Anwaltskosten in Höhe von 245,70 Euro zuzüglich 20 Euro Auslagenpauschale. Mehrwertsteuer wurde nicht hinzugerechnet, da es sich bei der Bildagentur nicht um einen “Kleingewerbetreibenden” handelt, dementsprechend die Mehrwertsteuer als durchlaufender Posten keine Schadensersatzposition darstellt.

Die die Bildagentur vertretende Kanzlei forderte jedoch trotz Zahlung von insgesamt 415,70 Euro den ausstehenden Restbetrag ihrer in der Abmahnung aufgestellten Gesamtrechnung.

Die Klägerin erhob negative Feststellungsklage: Sie wollte wissen, welcher Betrag für einen briefmarkengroßen Bildausschnitt und welcher Streitwert für die anwaltliche Gebührenrechnung gerechtfertigt sei.

Die gegnerische Anwaltskanzlei erhob Widerklage auf Auskunft, wie lange das Bild online gewesen sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK