Wort-/Bildmarke "TISCH & TREND" ist eintragungsfähig

Eigener Leitsatz:

Die für die angemeldete Wort-/Bildmarke "TISCH & TREND" im Bereich Hygiene und Elektronik eingetragenen Waren werden üblicherweise weder zu Wohn-oder Dekorationszwecken noch in der Küche oder bei Tisch verwendet, so dass die Marke weder einen engen, sachlich beschreibenden Bezug zu den eingetragenen Waren aufweist, noch geeignet ist, diese zu beschreiben. Ein Freihaltebedürfnis ist aufgrund der daraus resultierenden hinreichenden Unterscheidungskraft ausgeschlossen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 02.03.2011

Az.: 26 W (pat) 506/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 052 912.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. März 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 11. Dezember 2009 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 11. Dezember 2009 hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der u. a. für die Waren �Klasse 11: Wäschetrockner, Haartrockner, elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Taschenlampen, Klasse 16: Windeln, Notenhefte, uncodierte Geld-, Telefon- und Kreditkarten, Klasse 21: Kämme, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch� in schwarz-weiß angemeldeten Wort-/Bildmarke 30 2008 052 912.1/21 (Abbildung) mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem angemeldeten Zeichen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Der Wortbestandteil �TISCH & TREND� bezeichne den Produktbereich, zu dem die beanspruchten Waren und Dienstleistungen gehören ...Zum vollständigen Artikel


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