Steuererleichterungen für erneuerbare Energien nur bedingt geeignet, um eine Klimaschutzlenkungswirkung zu erzielen

In der Antwort vom 7. April 2011 (BT-Drs. 17/5454) auf eine Kleine Anftrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Europäischen Rahmenbedingungen der Energiebesteuerung nimmt die Bundesregierung u.a. zu Fragen der zukünftigen Energiesteuerpolitik in der Bundesrepublik Stellung. Die Bundesregierung verweist darauf, dass sie sich in ihrem Energiekonzept vom 28. September 2010 dafür ausgesprochen hat, mittelfristig im Wärmebereich die Energiesteuer an den CO2-Emissionen der fossilen Energieträger auszurichten. In welcher Form diese Ausrichtung erfolgen soll, sei noch nicht entschieden. Zudem hat die Bundesregierung in ihrem Energiekonzept beschlossen, dass sie untersuchen will, inwieweit bei der Besteuerung fossiler Kraftstoffe die jeweiligen Treibhausgasemissionen stärker berücksichtigt werden können. Diese Untersuchung sei noch nicht abgeschlossen ...Zum vollständigen Artikel


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