Jugendgefährdende Inhalte versus Kunstfreiheit

Eigener Leitsatz:

Der Betreiber eines Internetportals, in dem erotische Kunst in Form von Literatur, Bildern und Videomaterial veröffentlicht wird, muss diese durch ein Jugendschutzprogramm oder andere Vorkehrungen schützen, da Jugendliche dadurch in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden können. Dem stehe auch die Kunstfreiheit nicht entgegen, da im Fall der Kollision zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz dem Verfassungsgebot des Jugendschutzes Rechnung zu tragen ist. Die Verpflichtung des Anbieters bei jugendgefährdenden Angeboten dafür zu sorgen, dass Kinder oder Jugendliche sie üblicherweise nicht wahrnehmen, trägt den kollidierenden Grundrechten hinreichend Rechnung.

Verwaltungsgericht Berlin

Beschluss vom 16.12.2010

Az.: 27 L 355.10

Tenor: Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Wert des Verfahrensgegenstandes wird auf 5000 � festgesetzt. Entscheidungsgründe: I. Der Antragsteller betreibt als Domaininhaber ein unter den Web-Adressen �w... und � w... � ohne zeitliche oder personelle Beschränkungen aufrufbares Internetportal, das erotische Kunst in Form von Literatur, Videos und Fotografie bereithält. Mit Schreiben vom 29. Mai 2008 teilte jugendschutz.net dem Antragsteller mit, dass auf diesem Internetportal abrufbare Angebote jugendgefährdend und unzulässig seien - wobei zwei Buchtexte auszugsweise als beanstandenswert zitiert wurden - und forderte zur Schließung dieser Angebote auf. Zugleich fertigte jugendschutz.net eine Vorlage für die Prüfgruppe der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (nachfolgend: KJM), mit der ein Verstoß gegen das Pornographieverbot geltend gemacht wurde. Die Prüfgruppe kam in ihrer Sitzung vom 10 ...

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