Homepage-Betreiber haften für Fotos in eingebundenem RSS-Feed

Viele Internetseiten – insbesondere Blogs – unterhalten einen RSS-Feed. Mit einem solchen RSS-Feed werden Aktualisierungen einer Internetseite veröffentlicht, die dann von den Lesern mit einem Feed-Reader verfolgt werden können.

Viele Betreiber von Internetseiten wiederum binden RSS-Feeds anderer Seiten auf ihrer eigenen Homepage ein. Auf diese Weise werden die Inhalte fremder Internetseiten auf der eigenen Seite veröffentlicht. So wird die Internetseite regelmäßig mit neuem Content versorgt, ohne dass der Betreiber der Seite diesen selbst einpflegen muss.

Das Landgericht Berlin hat nun entschieden: wer einen RSS-Feed auf seiner Internetseite einbindet, macht die in dem Feed enthaltenen urheberrechtlich geschützten Inhalte und Lichtbilder öffentlich zugänglich. Damit haftet der Betreiber der Internetseite auch für die unberechtigte Verwendung von Lichtbildern in diesem RSS-Feed. (LG Berlin, Beschluss vom 15.03.2011, Az. 15 O 103/11).

Hierzu führt das Landgericht Berlin aus:

“Denn es beruht auf der eigenen Entscheidung des Antragsgegners, die Beiträge des Portals “… News” auf seine Webseite einzustellen. Damit hat er sich den Inhlat dieser Nachrichten einschließlich der dazu gehörenden Fotos zu eigen gemacht und seinem Webseitenangebot hinzugefügt. Auch wenn der Nutzer der Internetseite durch Nennung “… News” erkennt, dass die Beiträge von … stammen, werden sie doch von dem Antragsgegner öffentlich zugänglich gemacht ...

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