HAMBURGALARM: Neuer Service des DPMA oder kennt hier jemand wen?

Markeninhaber: hamburg-alarm GmbH; Quelle: DPMA

Das staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet. Wer jetzt eine Beanstandung wegen des beschreibenden Wortlautes und der lediglich marginalen grafischen Gestaltung erwartet, sieht sich getäuscht. Denn die Marke wurde noch am selben Tage (!) eingetragen.

Welche Wege die Anmeldung genommen hat, ist nicht nachvollziehbar. Selbst bei einer elektronischen Anmeldung dauert es meist drei bis vier Tage, bis die Anmeldung in der Internet-Datenbank des DPMA unter http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht erscheint; bei einer Anmeldung auf Papierformularen meist zwei bis drei Wochen. Selbst bei einem Antrag auf beschleunigte Prüfung lässt sich diese Zeitspanne nicht überspringen ...

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