Wettbewerbsrecht: Lego-Verpackungen sind wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt!

Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 24.02.2011, Az. 3 U 63/10, entschieden, dass Lego-Verpackungen wegen der darauf abgebildeten Lego-Steine mit der typischen Noppenstruktur sowie der in Aktion dargestellten Figuren und dem typischen Logo dem wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz unterliegen.

Bislang blieb den Lego-Steinen selbst der markenrechtliche Schutz verwehrt: Der BGH, mit Beschluss vom 16.07.2009, Az.: I ZB 53/07 und der EuGH versagten einhellig dem Baustein selbst die markenrechtliche Schutzfähigkeit. Begründung war, dass die typische Noppenform zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sei; damit sei ein Ausschließungsgrund nach §3 II Nr. 2 MarkenG für die markenrechtliche Schutzfähigkeit gegeben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK