Von wegen trockenes Tuch – „cover2dry“ mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

Die Zeichenfolge „Cover2dry“ ist nicht als Wortmarke für Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte eintragungsfähig. Das Bundespatengericht hat entschieden, dass der Ausdruck keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Produkte gibt. Potentielle Kunden würden die Bezeichnung ins Deutsche übersetzen und „Abdeckung zum Trocknen“ verstehen, so die Richter. Damit werde nicht auf die Herstellerfirma verwiesen, sondern schlagwortartig die Funktionsweise der gekennzeichneten Ware beschrieben. Insbesondere die Verwendung der Zahl 2 statt des englischen Wortes „to“ sei mittlerweile so geläufig, dass ein Zuordnungseffekt ausscheide.

Fall

Das Bundespatengericht traf seine Entscheidung über die Zulässigkeit der Markenanmeldung als Beschwerdeinstanz. Zuvor hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine Eintragung in zwei Beschlüssen abgelehnt.

Entscheidung

Der zuständige Senat schloss sich der Auffassung des DPMA an und verneinte die Eintragungsfähigkeit des Ausdrucks „cover2dry“. Das Zeichen sei nicht unterscheidungskräftig im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, so die Richter ...

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