OLG München: AGB Buy-Out Vereinbarung für journalistische Werke wirksam?

Was war passiert?Der Herausgeber der Süddeutschen Zeitung verwendet Allgemeine Geschäftsbedingungen, in denen der Verlagsgesellschaft weitgehende und ausschließliche Rechte eingeräumt werden, wenn Journalisten ihre Artikel der Zeitung zur Veröffentlichung überlassen. Der Landesverband des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) verlangte von der Verlagsgesellschaft die Verwendung dieser AGB Klauseln zu unterlassen, da sie darin eine unangemessene Benachteiligung der Autoren sah. Die Verlagsgesellschaft verweigerte dies nach erfolgter Abmahnung, so dass der DJV im Rahmen des Einstweiligen Rechtsschutzes gerichtliche Unterlassung verlangte.

Wie entschied das OLG München?Das OLG München erkannte in seinem Urteil vom 21.04.2011 – Az. 6 U 4127/10 (Pressemitteilung) in der Verwendung der streitgegenständlichen AGB Klauseln eine unangemessene Benachteiligung der Autoren ...

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