FAQ zur Spielzeugrichtlinie – 2009/48/EG – Umsetzung im Juli 2011!

Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für Onlinehändler stellt sich die Frage, welche Neuerungen sich daraus ergeben und welche neuen Pflichten die Händler im Internet haben.

Als erste Informationsquelle für Onlinehändler im Zusammenhang mit der Spielzeugrichtlinie kann die vom der europäischen Kommission herausgebrachte Leitlinie (Stand 16.04.2011) dienen.

Neben den hehren Zielen dieser Richtlinie, die darauf abzielt, den Sicherheitsstandart von Kinderspielzeug zu verbessern, besteht für Händler die Gefahr, wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen zu werden.

Der Händler, der sich also nicht mit den Inhalten und Pflichten aus der Spielzeugrichtlinie auseinandersetzt, läuft Gefahr teure Rechtsstreitigkeiten zu verursachen.

Ab wann gilt die Spielzeugrichtlinie?

Die Richtlinie gilt für Gewerbetreibende oder Privatpersonen erst ab dem Zeitpunkt der Umsetzung. Durch diesen „Akt“ wird aus der EU-Richtlinie nationales Recht, zuvor ist der Einzelne nicht durch die Richtlinie verpflichtet – eine sog. horizontale Wirkung der Richtlinie ergibt sich vor deren Umsetzung gerade nicht. Etwas anderes gilt für den Staat, der sich bei einer verspäteten Umsetzung bereits Schadenersatzpflichtig gegenüber den Bürgern macht.

Die Frist zur Umsetzung läuft bis zum 20.07.2011. Bis zu diesem Zeitpunkt muss also auch Deutschland die Richtlinie Umgesetzt haben. Am wahrscheinlichsten erscheint die Umsetzung durch Verordnung. Am wahrscheinlichsten erscheint die Umsetzung durch Novellierung der bereits bestehenden Spielzeugverordnung (http://www.gesetze-im-internet.de/spielzsiv/index.html) .

Was regelt die Spielzeugrichtlinie?

Die neue Richtlinie soll, wie der umgangssprachliche Name bereits deutlich macht, Kinderspielzeug sicherer machen. Hierzu werden neben einheitlichen Warnhinweisen auch Inhaltsstoffe reglementiert z.B ...

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