Bezeichnung "Schneeflöckchen-Tee" verletzt Wortmarke "Schneeflöckchen"

Eigener Leitsatz:

Das Recht des Inhabers an der für Heißgetränke eingetragenen Wortmarke "Schneeflöckchen" wird durch die Kennzeichnung eines Tees, der im Rahmen einer Produktserie von Geschenkartikeln als "Schneeflöckchen-Tee" bezeichnet wird, beeinträchtigt. Da nicht auszuschließen ist, dass der Verkehr die Bezeichnung als Zweitmarke und somit als Herkunftshinweis auffassen könnte, spricht das unmittelbare Anbringen des Zeichens auf der Ware für einen markenmäßigen Gebrauch. Die reine Beschreibung der Verpackungsaufmachung mit angedeuteten Schneeflocken begründet insoweit kein Freihaltebedürfnis.

Oberlandesgericht Nürnberg

Urteil vom 15.03.2011

Az.: 3 U 1644/10

Tenor: I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 16.07.2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung aus Ziffer V. des Endurteils des Landgerichts Nürnberg-Fürth durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Klägerin vorher Sicherheit in gleicher Höhe leistet. IV. Für die Beklagte wird hinsichtlich der in Ziffer V. des Endurteils des Landgerichts Nürnberg-Fürth ausgeurteilten Freistellung von der Forderung des Patentanwalts B. über 1.359,80 Euro die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Im Übrigen wird die Revision nicht zugelassen. Beschluss: Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 50.000 Euro festgesetzt. Entscheidungsgründe: I. Die Parteien streiten um markenrechtliche Ansprüche. Die Klägerin ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke 1 � "Schneeflöckchen", eingetragen für ein "alkoholfreies Kinderheißgetränk auf Fruchtbasis;........" ...Zum vollständigen Artikel

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