Begrenzung von Krankheitsunterhalt

BGH, Urteil vom 30.03.2011, XII ZR 63/09

Der BGH hatte sich wieder mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Krankheitsunterhalt zeitlich oder der Höhe nach begrenzt werden kann. Die Ehe der Parteien wurde 1990 geschlossen und 2009 geschieden. Im Jahr 2003 erfolgte die Trennung. Das Scheidungsverfahren begann Ende 2004. Die Ehe blieb kinderlos. Der Ehemann ist 1967 und die Ehefrau 1969 geboren. In 1993 erkrankte die Ehefrau psychisch und gab ihre bisherige vollsichtige Arbeitsstelle auf. In den Jahren von 1994 bis 1999 ging die Ehefrau lediglich sozialversicherungsfreien Beschäftigungen nach. In der Zeit von 1999 bis Ende 2004 übte sie eine halbsichtige und damit versicherungspflichtige Arbeit aus. Im Januar 2005 wurde ihr eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt. Die Ehefrau forderte vom Ehemann Ehegattenunterhalt für die Zeit nach der Scheidung. Das zuständige Amtsgericht sprach ihr insoweit einen monatlichen Betrag in Höhe von 708 EUR zu. In zweiter Instanz wurde der monatliche Unterhalt ab dem 1.1.2013 auf 460 EUR herabgesetzt und insgesamt bis zum 31.12.2014 befristet. Dagegen versuchte sich die Ehefrau vor dem BGH zu wehren, indes erfolglos. Lehrbuchartig setzt sich der BGH in seinem Urteil mit der gesetzlichen Begrenzungsmöglichkeit auseinander. Zunächst die Grundlagen: "Der Unterhalt ist nach § 1578 b BGB vom Familiengericht herabzusetzen oder zu befristen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhaltsanspruch auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes unbillig wäre. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen ...

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