Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services (Aktenzeichen: 9 W 517/10)

Das darf doch nicht wahr sein. Das muss ein echtes Weihnachtsgeschenk gewesen sein für die Webtains GmbH: Ein Oberlandesgericht, genauer das OLG Thüringen in Jena, hat am 23.12.2010 entschieden, dass mit den Mini-Hinweisen auf anfallende Kosten für ein "Online-Abo", die häufig im Fließtext versteckt am Rande der Webseite versteckt werden, die Kunden Opfer ausreichend aufgeklärt würden. Geht man von diesem Urteil aus, handelt es sich also nicht um eine Abofalle, sondern um ein reguläres Angebot, einen Online-Routenplaner gegen Geld zu nutzen. Der Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts (es handelt sich nicht um ein Urteil) vom 23.12.2010 mit dem Aktenzeichen 9 W 517/10 stammt wohl aus einer Zwangsvollstreckungssache, und der Fall ging so: Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) hatte gegen die Webtains GmbH eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der es der Firma untersagt worden war, im geschäftlichen Verkehr Verbrauchern im Internet die entgeltliche Nutzung eines Routenplaners anzubieten, ohne den Preis für die Anmeldung deutlich erkennbar anzugeben. Dabei wurde Bezug genommen auf einen Screenshot einer Webseite der Webtains GmbH. Die Webseite ist wohl dann verändert worden, indem hinter dem Wort "Anmeldung" ein Sternchen eingefügt worden ist. Die Preisinformation, die umrandet in einem Kasten angezeigt wurde, trug nun nicht mehr die Überschrift "Informationen", sondern "Vertragsinformationen". Doch der VZBV sah die Gefahr einer Täuschung von Kunden noch nicht gebannt und wollte ein Ordnungsgeld verhängen lassen. Doch das dafür zuständige Gericht, das Landgericht Meiningen, lehnte mit Beschluss vom 13.10.2010, Aktenzeichen 1 O 613/10, in diesem Punkt ab: Durch die Änderung der Webseite sei nunmehr ein hinreichend deutlicher Hinweis auf die Kosten gegeben worden ...Zum vollständigen Artikel


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