LEGO: Skandinavisches Baustein-Design siegt gegen niederländische Sluban-Nachahmung

Design: Lego; www.lego.de

Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

Die hanseatischen Richter führen aus: In der Gesamtbetrachtung kommt der Verpackungsgestaltung der Antragsteller (Anmerkung: Lego) im Hinblick auf die deutlich sichtbare, charakteristische Noppenstruktur des gezeigten Spielzeugs, dem dargestellten „3-D-Effekt” durch aus dem Rahmen herausragendes Spielzeug sowie der Anordnung des bekannten „L.”-Logos in der linken oberen Ecke auf blauem Rahmenhintergrund wettbewerbliche Eigenart zu.

Design: Sluban; www.sluban.de

Weniger nette Worte finden die Richter zum niederländischen Nachbau: Die angegriffenen Verpackungen der Antragsgegner stellen Nachahmungen dar ...

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