Kleine Anfrage: Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begehrt mit ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/5607 vom 18.4.2011) von der Bundesregierung Auskunft über die Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie die nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus. Das Auskunftverlangen erfolgt vor dem Hintergrund, dass mit dem Energie- und Klimafonds (EKF) der ökologische Umbau von den Zahlungen der Atomwirtschaft abhängig gemacht wurde. Die von der Bundesregierung durchgeführte Verquickung von Laufzeitverlängerung und Klimaschutzmaßnahmen führe heute dazu, dass die Gelder für Klimaschutz und Energieeffizienz im EKF nur bereitstehen, solange die Atomkraftwerke (AKW) am Netz sind ...Zum vollständigen Artikel


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