Entsendung von Mitarbeitern und Rückholung in der Krise

Hildegard Reppelmund, DIHK: Sei es im arabischen Raum, sei es in Japan: viele deutsche Unternehmen müssen sich die Frage stellen, ob sie ihre Mitarbeiter, die sie in diese Länder entsandt haben, zurückholen. Und die nächste Frage ist dann, welche Folgen sich daraus ergeben. Eine allgemeine “Rückholpflicht” des Arbeitgebers gibt es nicht. Ein Rückruf hängt davon ab, wie die Lage am konkreten Einsatzort ist und welche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer getroffen wurden. Eine vertragliche Vereinbarung vor Beginn der Entsendung ist in jedem Fall sinnvoll, um spätere Streitigkeiten und Unsicherheiten zu vermeiden.

Häufig wird vor der Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland ein Entsendevertrag unterzeichnet. Dieser kann das deutsche Arbeitsverhältnis entweder modifizieren oder ruhend stellen; es kann auch zusätzlich ein ausländisches Arbeitsverhältnis begründet werden – die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung sind vielfältig.

In einem solchen Entsendevertrag wird oft festgelegt, welche Regelungen während des Auslandseinsatzes des Arbeitnehmers gelten. Dabei ist es sinnvoll, auch über Rückholpflichten und Rückkehrrechte Regelungen zu treffen, also unter welchen

Voraussetzungen ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber nach Deutschland zurückgeholt werden darf oder sogar muss, z. B. bei Naturkatastrophen oder bei sonstigen erheblichen Gesundheitsgefahren für den Arbeitnehmer. Auch über die Kosten sollte in diesem Zusammenhang etwas vereinbart werden. Auch wenn nichts geregelt sein sollte, können sich Rückholpflichten aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ergeben, da er jedenfalls die Arbeitstätigkeit so gestalten muss, dass der Arbeitnehmer gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt ist. Zwar ergibt sich die Gefahr in diesen Krisenfällen in der Regel nicht aus der Tätigkeit selbst, sondern ist außerhalb der Tätigkeit begründet, aber man wird wohl den Grundgedanken übertragen müssen ...

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