Das vermeintliche Schnäppchen

Besteht ein erkennbares Missverhältnis zwischen Preis und angebotener Leistung, ist es rechtsmissbräuchlich, sich auf den abgeschlossenen Vertrag zu berufen.

In einem vom Amtsgericht München entschiedenen FAll buchter der spätere Kläger im Dezember 2008 über das Internet eine Pauschalreise nach Dubai für die Zeit von Ende April bis Mitte Mai 2009 für zwei Personen. Der Reisepreis sollte insgesamt 1392 € betragen. Auf diesen zahlte der Urlauber 282 € an. Regulär hätte die Reise allerdings 4726 € gekostet, deshalb weigerte sich das Reiseunternehmen auch, die Reise durchzuführen. Es habe sich um einen Softwarefehler gehandelt. Deshalb fechte es den Vertrag an.

Der Urlauber wandte ein, dass er sich mehrfach telefonisch erkundigt habe, ob der Preis im Internet auch stimme. Deshalb wolle er eine Ersatzreise, hilfsweise Schadenersatz für die nutzlos aufgewendete Urlaubszeit und die Rückzahlung seiner Anzahlung. Das Reiseunternehmen weigerte sich. Schließlich sei das Missverhältnis zwischen Preis und Leistung so groß, dass der Urlauber sich nicht auf den Vertrag berufen könne.

Das Amtsgericht München verurteilte den Reiseveranstalter zur Rückzahlung der Anzahlung, wies im Übrigen die Klage jedoch ab: Für einen Anspruch auf eine Ersatzreise gäbe es schon keine Anspruchsgrundlage ...

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