Wettbewerbsrecht: In welcher Höhe sind Detektivkosten erstattungsfähig?

Für die Führung eines wettbewerbsrechtlichen Prozesses fallen verschiedene Kosten an. Für die gerichtliche Auseinandersetzung fallen sowohl Anwalt- als auch Gerichtskosten an. Im außergerichtlichen Bereich können neben den Kosten der Abmahnung aber auch andere Kosten anfallen. Beispielsweise wäre hier der Aufwand eines Testkaufes zu nennen, um einen Wettbewerbsverstoß nachweisen zu können. Diese Kosten können dann im Rahmen des Schadensersatzanspruches gemäß § 9 UWG ersetzt verlangt werden. Neben diesen Kosten können aber auch weitere Kosten anfallen. Grundsätzlich können auch sogenannte Detektivkosten für die Ermittlung des Sachverhaltes einen ersatzfähigen Schaden darstellen. Die im außergerichtlichen Bereich anfallenden Kosten stehen aber immer unter der Voraussetzung, dass diese notwendig sind. Auch in diesem Spannungsfeld muss der mutmaßliche Gläubiger darauf achten, dass die Kosten sich in einem bestimmten Rahmen bewegen, wie die nachfolgende Entscheidung eindrucksvoll zeigt.

1. Das Oberlandesgericht Koblenz hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: Der spätere Antragsgegner war lange Zeit Partner der späteren Antragstellerin. Mitte des Jahres 2009 schied der spätere Antragsgegner aus, wobei dieser einen nachvertraglichen Konkurrenzschutz zu beachten hatte. Als die spätere Antragstellerin Hinweise auf Verstöße gegen diesen Konkurrenzschutz hatte, beauftragte diese eine Detektei mit der Observierung des späteren Antragsgegners. Dabei setzte die Detektei auftragsgemäß 5, aber auch zeitweise 6 Personen mit 5 Fahrzeugen ein. Im Rahmen der Observierung wurde festgestellt, dass tatsächlich gegen das Verbot verstoßen wurde, sodass gegen den Antragsgegner im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Unterlassung vorgegangen wurde. Dabei wurde der Antragsgegner antragsgemäß verurteilt ...

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