Schriftsatz zu dick für den Nachtbriefkasten – kein Wiedereinsetzungsgrund

Inklusive Anlagen wurde der Schriftsatz vier Zentimeter dick. Am Abend des Fristablaufs versucht ein von der Kanzlei beauftragter Kurier, den Schriftsatz in den Nachtbriefkasten des Gerichts zu werfen, scheiterte aber, denn der Einwurfschlitz war nur 3,2 Zentimeter hoch. Unverrichteterdinge zog der Kurier wieder davon und lieferte anderntags den Schriftsatz bei der Einlaufstelle ab. Da war die Frist natürlich verstrichen. Das Landesarbeitsgericht Berlin (Beschluss vom 10.01.2011, Aktenzeichen 20 SA 1659/10 = BRAK-Mitteilungen 2011, 77) gewährte keine Wiedereinsetzung ...Zum vollständigen Artikel


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