OLG Frankfurt a.M.: Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer"

28.04.11

DruckenVorlesen

Die Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht das Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer", denn dem Begriff kommt keine ausreichende Unterscheidungskraft (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 03.02.2011 - Az.: 6 U 21/10).

Bei der Klägerin handelte es sich um die Betreibergesellschaft des Flugplatzes Speyer. Der Beklagte war Hobbyflieger und betrieb die Domain "flugplatz-speyer.de". Die Klägerin war der Auffassung, dass der Beklagte in die Löschung der Domain bei der DENIC zustimmen müsse, weil diese in ihre Unternehmens- und Namensrechte eingreife.

Die Frankfurter Richter lehnten den geltend gemachten Anspruch ab ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK