Immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten

Stallneubauten für die Schweinemast unterliegen einer erweiterten immissionsschutzrechtliche Prüfung.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Oldenburg die Klagen zweier Tierhalterinnen auf Erteilung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb je eines Schweinemaststalles mit rund 2.000 Tierplätzen abgewiesen.

Die Klägerinnen beantragten Ende 2006 beim Landkreis Cloppenburg die Genehmigungen für ihre Vorhaben auf den Außenbereichsflächen eines familieneigenen landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetriebes. Zur Beurteilung der Geruchseinwirkungen auf die Nachbarschaft und Umgebung legten sie ein Geruchsgutachten vor, welches sie im weiteren Verfahren mehrmals auf Verlangen des Landkreises überarbeiten und ergänzen ließen. In diesen Gutachten wurden – neben den geplanten Anlagen – nur diejenigen vorhandenen (Tierhaltungs-)Betriebe berücksichtigt, die sich in einem Radius von 600 m um die neu zu bauenden Ställe befinden. Eine solche Betrachtungsweise entsprach der seinerzeit herrschenden Verwaltungspraxis des Landkreises Cloppenburg ...

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