Öffentliche Zugänglichmachung – was ist das eigentlich?

Nachdem ich von Interessierten immer wieder gefragt werde, ob das bloße Vorhandensein einer Datei auf einem Webserver bereits als öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG aufzufassen ist, erscheint mir eine Beantwortung auch an dieser Stelle sinnvoll.

Öffentliche Zugänglichmachung

Der Gesetzgeber hat das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 2003 in das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) aufgenommen. In § 19a UrhG heißt es seither:

Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.

Es ist demnach erforderlich, dass das Werk über das Netz zugänglich ist, Nutzer die Datei also zu einer Zeit ihrer Wahl abrufen können. Es kommt dagegen nicht darauf an, ob tatsächlich ein Abruf erfolgt. Entscheidend ist allein, dass der Abruf möglich ist, ohne dass es einer weiteren Entscheidung oder Handlung des Bereithaltenden bedarf.

Zum Merkmal Ort und Zeit nach Wahl der Nutzer: Die vom Gesetz formulierte Wahlmöglichkeit der Mitglieder der Öffentlichkeit muss nicht beliebig sein, es genügt schon eine gewisse Wahlmöglichkeit. Es muss sich also nicht um ein Ganztagesangebot an Nutzer im gesamten Bundesgebiet handeln.

Server-Rack. Symbolfoto: Ronnie Garcia/flickr (Lizenz: CC-BY-SA)

Beispiel: Auf einem Webserver liegt in einem – nicht gegen Zugriffe von außen geschützten – Unterordner eine urheberrechtlich geschützte Datei, sei es ein Computerprogramm Extrem teure Software.zip, ein Film Kassenschlager Reloaded.avi oder eine Tonaufnahme Superstar von heute – Morgen vergessen.mp3 ...

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